Markenanwalt

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Warum eine professionelle Markenanmeldung mit einem Fachanwalt notwendig ist

Die professionelle Markenanmeldung mit einem Fachanwalt bietet zahlreiche Vorteile, insbesondere für Unternehmen, die ihre Marke langfristig schützen und wirtschaftlich nutzen möchten. Die wichtigsten Vorteile sind: Rechtssichere Strategie Ein Fachanwalt analysiert, ob die gewünschte Marke eintragungsfähig ist und entwickelt eine individuelle Schutzstrategie, die sich an den geschäftlichen Zielen orientiert. Umfassende Markenrecherche Eine professionelle Recherche deckt potenzielle [...]

Warum trotz eigener Recherche immer eine professionelle Markenrecherche notwendig ist

Die Anmeldung einer Marke ist ein komplexer Prozess, der eine gründliche Vorbereitung erfordert, insbesondere im Hinblick auf mögliche Konflikte mit bestehenden Marken. Selbst wenn der Markenanmelder eine eigene Recherche durchführt, ist eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durch Fachleute unerlässlich. Dies liegt an der Komplexität des Markenrechts und der strengen Prüfungsstandards der Ämter und Gerichte. 1. Warum eine [...]

Relaunch eines Markenportfolios

Ein Relaunch eines Markenportfolios umfasst die Überarbeitung, Neustrukturierung und Optimierung bestehender Marken, um rechtliche, strategische und geschäftliche Vorteile zu erzielen. Dies erfordert eine umfassende rechtliche Analyse, um sicherzustellen, dass bestehende Schutzrechte gewahrt bleiben, neue Strategien rechtlich abgesichert sind und mögliche Konflikte vermieden werden. 1. Ziele des Marken-Relaunches Optimierung der Markennutzung: Sicherstellen, dass alle relevanten Marken [...]

Die Überwachung von Marken ab der Anmeldung

Die Überwachung von Marken ab der Anmeldung ist ein wesentlicher Bestandteil des Markenschutzes. Bereits ab der Markenanmeldung müssen Maßnahmen ergriffen werden, um potenzielle Verletzungen und Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Dabei spielen rechtliche, strategische und technische Aspekte eine Rolle. 1. Bedeutung der Markenüberwachung ab Anmeldung Nach der Anmeldung beginnt der Schutz der Marke, [...]

Übersicht bedeutender Gerichtsentscheidungen im Markenrecht

Nachfolgend eine Übersicht bedeutender Gerichtsentscheidungen im Markenrecht, die grundlegende Fragen zum Markenschutz, der Nutzungspflicht, Verwechslungsgefahr und anderen Aspekten klären. 1. Bundesgerichtshof (BGH) – "STELLA" Aktenzeichen: I ZR 40/20 Datum: 14. Januar 2021 Kernaussage: Der BGH entschied, dass für die Erklärung des Verfalls einer Marke wegen Nichtbenutzung der Zeitraum von fünf Jahren maßgeblich ist, der dem [...]

Was ist eine Gewährleistungsmarke?

Eine Gewährleistungsmarke ist eine besondere Art von Marke, die dazu dient, die Einhaltung bestimmter Standards oder Qualitätsmerkmale für Waren oder Dienstleistungen zu garantieren. Sie wird nicht von einem Unternehmen verwendet, um seine eigenen Produkte oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, sondern von einem Dritten (z. B. einem Verband oder einer Zertifizierungsstelle), der die Einhaltung der festgelegten Kriterien [...]

Was muss ein Markenanmelder vor Markenanmeldung beachten?

Vor einer Markenanmeldung sollten Sie folgende Punkte beachten, um Ihre Erfolgschancen zu maximieren und mögliche Konflikte zu vermeiden: Markenrecherche durchführen (erledigen wir für Sie): Lassen Sie überprüfen, ob es bereits identische oder ähnliche Marken gibt, die in derselben Klasse oder Branche registriert sind. Dies kann über das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und [...]

Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, kann der Schadensersatzanspruch nach der Umsatz-Lizenzanalogie berechnet werden

BGH URTEIL I ZR 20/21 vom 22. September 2021 – Layher MarkenG § 14 Abs. 6 Satz 3; ZPO § 287 Abs. 1 a) Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, schließt das nicht von vornherein aus, den Schadensersatzanspruch im Rahmen der Lizenzanalogie auf der Grundlage einer Umsatzlizenz zu berechnen. Die Wahl der [...]

Die Zuerkennung einer geschützten geografischen Angabe ist nur gerechtfertigt, wenn einer der drei Gründe, Qualitätswahrung, Ursprungsgewährleistung oder Kontrollgewährleistung, vorliegt

a) Eine Änderung der Spezifikation, die die Zuerkennung einer geschützten geografischen Angabe an die Aufmachung im Erzeugungsgebiet knüpft, ist nur gerechtfertigt, wenn einer der drei in Art. 7 Abs. 1 Buchst. e der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 genannten Rechtfertigungsgründe – Qualitätswahrung oder Ursprungsgewährleistung oder Kontrollgewährleistung – vorliegt. b) Bei der Prüfung, ob die Wahrung der [...]

Markenschutz national, regional, eu-weit oder international

In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Angenommen, Sie möchten Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat, vielleicht dort, wo sich gegenwärtig Ihr Geschäftssitz befindet, oder wo Sie ein Gewerbe betreiben möchten. Dann können Sie direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum [...]

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